Ministerin sprach über Widerstandsfähigkeit des Gesundheitswesens

Nach wie vor besteht kein Konsens über die Ursache der Corona-Pandemie. Um hier Klarheit zu schaffen, fordert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiterhin China dazu auf, Zugang zu Daten zu gewähren. In den sozialen Medien wird nun behauptet, die niederländische Gesundheitsministerin Fleur Agema soll erklärt haben, dass Corona eine Operation des Sicherheitsbündnisses Nato war. Hat sie das gesagt?

Beurteilung

Agemas Äusserungen wurden aus dem Kontext gerissen. Sie thematisierte die Widerstandsfähigkeit des niederländischen Gesundheitswesens. In diesem Zusammenhang wurde die Nato erwähnt, ebenfalls die niederländische Koordinationsstelle für Sicherheit und Terrorismusbekämpfung NCTV.

Fakten

Der Artikel, aus dem die Falschbehauptung stammt, bezieht sich auf einen X-Post. Die Videosequenz wurde der Debatte des niederländischen Unterhauses über den Haushalt des Gesundheitsministeriums für das Jahr 2025 am 24. Oktober 2024 entnommen. Der Ausschnitt zeigt einen Teil des Austauschs zwischen der Abgeordneten Wieke Paulusma von der Partei D66 und der Gesundheitsministerin Fleur Agema. Die Sitzung wurde protokolliert und ist auch als Video (Sequenz ab 13:35) einsehbar.

In der Debatte ging es nicht um die Ursache der Corona-Pandemie. Mit keinem Wort unterstellte Agema, dass die Pandemie eine militärische Operation gewesen sei.

Wieke Paulusma fragte nach dem Stand der Vorbereitung der Niederlande auf die Bewältigung einer neuen Pandemie. Agema beantwortete diese Frage im weiteren Sinne der Resilienz, wobei sich die Niederlande nicht nur auf eine künftige Pandemie vorzubereiten haben, sondern auch auf weitere Bedrohungen wie hybride oder militärische Bedrohungen, aber auch Naturkatastrophen. Dafür arbeitet Agema mit weiteren Ministerien unter der Leitung von NCTV an einer Bestandsaufnahme, was vonnöten ist, um den Nato-Verpflichtungen nachzukommen.

In der schriftlichen Antwort vom 10. Januar 2025 nimmt Fleur Agema Stellung zu den im Oktober 2024 angesprochenen Nato-Verpflichtungen. Eine gesellschaftliche Resilienz sei eine nationale Verantwortung, wofür sich die niederländische Regierung gemäss dem Nato-Communiqué von Vilnius verpflichtet habe, auch wenn dieses nicht rechtsbindend sei. Dies umfasst mehr als nur die Pandemievorbereitung und somit die Resilienz des Gesundheitswesens. Auch die Gewährleistung der Kontinuität der Regierung, Infrastruktur, Telekommunikation sowie Energie- und Lebensmittelversorgung gehören dazu, wie Agema klarmachte. Agemas Kabinett konzentriert sich auf die Stärkung der sozialen Widerstandsfähigkeit.

(Stand: 30.1.2025)