Keine dritte Amtszeit
Donald Trump verlor die US-Präsidentschaftswahl 2020
7.12.2022, 13:34 (CET)
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump kündigte im November 2022 seine Kandidatur für die nächsten Präsidentschaftswahlen an. Behauptungen, wonach Trumps Wahlniederlage im Jahr 2020 angezweifelt wird, kursieren nach wie vor im Netz. So wird in einem Facebook-Post Trump noch zwei Jahre nach seiner Niederlage als «der rechtmässige US-Präsident» bezeichnet. Des Weiteren wird behauptet, Joe Biden sei pädophil. Wer ist nun US-Präsident, und was ist an den Vorwürfen gegen Biden dran?
Bewertung
Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 verloren. Das haben US-Behörden und internationale Wahlbeobachter bestätigt. Gegen den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden gab es nie offizielle Ermittlungen wegen Sexualverbrechen.
Fakten
Joe Biden hat die US-Präsidentschaftswahl im November 2020 gewonnen. Mit 51,31 Prozent der Stimmen gewann Biden die Wahl, Donald Trump unterlag mit 46,86 Prozent.
Es gibt keinerlei Belege für Wahlbetrug, meldete die US-Sicherheitsbehörden kurz nach der Wahl. Im Gegenteil: Es seien die sichersten Wahlen in der amerikanischen Geschichte gewesen.
Im März 2021 publizierte das US-Justizministerium einen Bericht zu den Wahlen 2020. Es konnten demnach keine Belege für Unregelmässigkeiten gefunden werden. Behauptungen über manipulierte Wahlinfrastruktur, manipulierte Stimmzettel oder Einmischung durch ausländische Regierungen hätten sich nicht erhärtet.
Auch der Bericht der OSZE-Wahlbeobachtung weist auf keine Unregelmässigkeiten hin. Der Wahlkampf sei jedoch von politischen Polarisierungen und feindseliger Rhetorik gekennzeichnet gewesen, welche Diskussionen über Politik und Parteiprogramm verdrängten. Weiter hält der Bericht fest, dass Donald Trump sich diskriminierend äusserte und den Eindruck erweckte, eine friedliche Machtübergabe boykottieren zu wollen. Trump sprach wiederholt von Wahlmanipulationen, ohne Beweise vorzulegen.
Keine Strafverfahren gegen Joe Biden
Nichts deutet darauf hin, dass der amtierende US-Präsident Joe Biden pädophil sei. Es gibt keinerlei Beweise und es gab auch keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen Biden wegen Sexualdelikten. Auch die Faktenchecker von Politifact oder Mimikama konnten keine Belege finden.
Der Vorwurf ist nicht neu. Im April 2019 nahm Biden in einem Tweet Stellung zu den Vorwürfen, Menschen zu nahe getreten zu sein. Als Politiker sei er darauf bedacht, Kontakte zu knüpfen. Soziale Normen hätten sich geändert, er werde mehr darauf achten, die persönlichen Raum eines jeden Menschen zu respektieren.
(Stand: 6.12.2022)
Links
US-Behörde: Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen 2020 (archiviert)
US-Sicherheitsbehörden: Meldung über die Sicherheit der US-Wahlen, 12.11.2020 (archiviert)
US-Justizministerium: Pressemitteilung über mögliche Wahlunregelmässigkeiten, 16.3.2021 (archiviert)
US-Justizministerium: Bericht über mögliche Wahlunregelmässigkeiten, März 2021 (archiviert)
OSZE: Wahlbeobachtungsbericht US-Präsidentschaftswahlen 2020 (archiviert)
Tweet von Joe Biden zu den Vorwürfen, 3.4.2019 (archiviert, Video archiviert)
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