Norwegen zahlt auch abgelehnten Asylbewerbern Unterstützung

In sozialen Netzwerken kursiert immer wieder die Behauptung, Norwegen habe abgelehnten Asylbewerbern die Sozialleistungen gestrichen. «Und plötzlich verschwinden sie lautlos und keiner von ihnen ist verhungert. Es geht also, wenn man nur will!», heißt es in einem Facebook-Post, der aktuell in Luxemburg geteilt wird.

Bewertung

Diese Behauptung ist unwahr. Norwegen zahlt auch abgelehnten Asylsuchenden weiterhin eine finanzielle Unterstützung.

Fakten

Schon seit Ende 2022 kursiert in sozialen Netzwerken die Behauptung, Norwegen habe «alle sozialen Leistungen für abgelehnte Asylanten auf null» gedreht. Diese Behauptung war schon damals falsch und ist seither nicht wahrer geworden.

Ein Blick auf die Webseite der norwegischen Einwanderungsbehörde UDI zeigt, dass auch endgültig abgelehnte Asylbewerber finanzielle Unterstützung bekommen, wenn auch weniger als vor der Ablehnung. Da alle Asylbewerber in Norwegen in sogenannten Aufnahmezentren leben müssen, ist die Gewährung von finanzieller Unterstützung auch an den Aufenthalt in einem Aufnahmezentrum gebunden.

Eine solche Kürzung ist in einer Vorschrift über die Unterstützung von Asylsuchenden enthalten, die am 1. Juni 2022 in Kraft getreten ist. Kein Geld bekommen nur jene Asylsuchenden, über deren Antrag innerhalb von 48 Stunden entschieden wird, weil sie aus sicheren Herkunftsländern kommen. Das träfe beispielsweise für einen Antrag eines luxemburgischen Staatsbürgers zu, während ein marokkanischer Bürger nicht nach der 48-Stunden-Regel behandelt würde.

Im norwegischen Einwanderungsgesetz ist festgelegt, dass Asylsuchende eine Unterkunft ebenso wie finanzielle Unterstützung erhalten. Die Stadtverwaltung der Hauptstadt Oslo teilt mit, dass derzeit ein alleinstehender Asylsuchender Anspruch auf 7713 Kronen (685 Euro) pro Monat hat. Für Verheiratete und Eltern von Kindern gelten höhere Sätze.

Im Jahr 2023 haben nach Angaben der norwegischen Einwanderungsbehörde bis einschließlich November knapp 5000 Menschen Asylanträge gestellt. Diese Zahl liegt etwas höher als die des gesamten Vorjahres.

In Luxemburg ist die Aufnahme, Unterbringung und Unterstützung von Flüchtlingen umfassend geregelt. In der Praxis kam es jüngst allerdings zu Situationen, die zu öffentlicher Kritik führten.

(Stand: 22.12.2023)