Waschmaschinen aus Flüchtingsunterkunft wurden weiterverwendet

Dutzende baugleiche und intakt wirkende Waschmaschinen aus einer Berliner Flüchtlingsunterkunft sind angeblich für die Entsorgung bestimmt - «weil sie das Asylantenheim zusammengelegt haben». Das behauptet ein Mann in einem Video, während er mit einer Kamera durch die leere Unterkunft läuft. Doch ist das wirklich ein Beleg für die Verschwendung öffentlicher Gelder im Zusammenhang mit Migration?

Bewertung

Nein. Das Video stammt aus dem Jahr 2019. Es zeigt zwar tatsächlich die Auflösung einer Berliner Unterkunft für Geflüchtete. Die Waschmaschinen und Trockner sowie weitere Elektrogeräte wurden laut dem Betreiber aber weiterverwendet. Nur manche Herde waren dafür zu kaputt.

Fakten

Das Video ist nicht aktuell, sondern kursiert bereits seit dem Jahr 2019 in sozialen Netzwerken. Zu sehen ist eine Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Berlin. Im Hintergrund des Videos sind ein Zirkuszelt, das dort immer steht, und ein Teil des Flughafengebäudes zu erkennen.

Dort sind auch derzeit Geflüchtete untergebracht. Im Jahr 2019 wurden die Container auf dem Feld geräumt, weil sie nur für drei Jahre genehmigt waren. 2022 eröffnete auf dem Gelände eine neue Aufnahmeeinrichtung, die bis 2028 genehmigt ist.

Bereits im Zuge des Abbaus von Unterkünften im Jahr 2019 verbreitete sich das Video im Netz - zusammen mit der Behauptung, teure und funktionstüchtige Elektrogeräte würden entsorgt. Doch schon damals stellte das Berliner Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur klar, dass das nicht stimme. Richtig sei nur, dass das Video dort bei Abbauarbeiten aufgenommen wurde. Dem LAF zufolge ist es am 16. Juli 2019 entstanden.

Waschmaschinen wurden nicht entsorgt

Zu sehen seien in dem Video 48 Waschmaschinen und 48 Trockner, die alle weiterverwendet werden sollten. Zu Beginn des Videos ist an einem der Geräte zum Beispiel ein Zettel mit der Aufschrift «CJD» zu erkennen. Laut dem LAF war damit der Empfänger gemeint, das Christliche Jugenddorfwerk Deutschlands.

Wie das LAF 2019 mitteilte, war auch für Möbel, Kühlschränke und Herde aus der Einrichtung eine Weiterverwendung geplant. Das sei aber zum Beispiel im Falle einiger Herde wegen hoher Reinigungs- und Instandsetzungskosten nicht möglich gewesen. Nur deshalb wurden sie entsorgt.

Als falsch bezeichnete das LAF die Behauptung im Video, dass es in der Unterkunft einen Catering-Service gegeben habe. Die Bewohner hätten sich selbst versorgen müssen. In diesem Zusammenhang verwies ein LAF-Sprecher auch auf die im Video gezeigten Herde.

Ungenau ist auch die Verwendung des Begriffs «Existenzminimum» auf dem Sticker im Video. Im Sozialrecht wird der Begriff verwendet, um Mindestanforderungen für staatliche Hilfen wie Bürgergeld oder Asylbewerberleistungen zu formulieren. Dass «halb Deutschland» sich angeblich an diesem Existenzminimum befinde, ist falsch. Nach statistischen Angaben waren 2023 rund 16,6 Prozent der Bevölkerung in Deutschland armutsgefährdet.

(Stand: 19.12.2024)