Regierung Meloni arbeitet bisher eng mit EU zusammen

Auf den ersten Blick klingt es wie ein politisches Erdbeben: «Meloni zerschmettert Von der Leyen: Italien verlässt die EU» – eine Schlagzeile, die sich in Sozialen Netzwerken wie ein Lauffeuer verbreitet (Schreibweise im Original). Italien, ein Gründungsmitglied der Europäischen Union, erklärt plötzlich den Austritt? Unfassbar! Aber stimmt das wirklich so?

Bewertung

Die Aussage ist falsch, eine reine Erfindung. Es gibt keinerlei Belege für einen bevorstehenden Austritt Italiens aus der EU.

Fakten

Videos und Posts zu dem Thema behaupten, die italienische Ministerpräsidentin habe den Austritt Italiens aus der EU bekannt gegeben. Doch schnelle Google-Suchen, hier und hier, zeigen: Nichts dergleichen hat Giorgia Meloni gesagt.

Auch eine Google-Suche auf Italienisch ergibt keine Aussagen, die das Gerücht irgendwie stützen würden. Außerdem findet sich keine Meldung dazu, weder auf der Webseite der EU noch auf der Webseite der italienischen Regierung.

Das Video auf TikTok hat bereits über 5000 Likes und mehr als 700 Kommentare, ohne dass es eine Grundlage für die Behauptungen gibt. Das auf TikTok und X verlinkte Youtube-Video wurde mittlerweile entfernt, «weil es gegen die Youtube-Nutzungsbedingungen verstößt», so der Hinweis auf der Videoplattform.

Giorgia Meloni hatte sich erst vor kurzem in einer Rede für einen «pragmatischen» EU-Kurs im Umgang mit Trump ausgesprochen sowie für eine stärkere Rolle Europas innerhalb der Nato. In jedem Fall hat sie keine Andeutungen gemacht, die EU verlassen zu wollen. Vielmehr hatte sie erst vor kurzem die Ernennung von Raffaele Fitto zum Exekutiv-Vizepräsidenten der EU-Kommission unterstützt.

In Brüssel vermeide Meloni antieuropäische Rhetorik, schrieb die «Frankfurter Rundschau» jüngst. Der EU und von der Leyen nütze die Italienerin zugleich «als Alibi für unpopuläre oder menschenrechtswidrige Abkommen».

(Stand: 18.12.2024)