Beim Antrag der Freien Wähler ging es um eine Brückenübersicht

Der Teileinsturz der Carolabrücke am 11. September 2024 in Dresden hat für eine Diskussion über die Prüfung und Sanierung deutscher Brücken gesorgt. In einem Sharepic auf Facebook heißt es nun, die sächsische Landeshauptstadt «verweigert Tragfähigkeitsprüfung der Carolabrücke bis zum Einsturz». Ein Antrag der Freien Wähler dazu sei abgelehnt worden. Gehört das zusammen?

Bewertung

Der schlechte Zustand des eingestürzten Teilstücks der Carolabrücke war schon länger bekannt und wurde bereits bei einem sogenannten «Brücken-TÜV» moniert. Im abgelehnten Antrag forderten die Freien Wähler eine umfassende Berichterstattung zum Zustand aller Brücken in Dresden.

Fakten

Alle Brücken in Dresden, also auch die Carolabrücke, werden in vorgegebenen Intervallen kontrolliert. Die Stadträte dürften diese Überprüfungen einsehen, erklärt eine Sprecherin der Stadt Dresden gegenbüber der Nachrichtenagentur dpa. Der schlechte Zustand der Carolabrücke war dabei bekannt. Eine TÜV-Prüfung bemängelte den Zustand des eingestürzten Teils deutlich.

Im Januar 2024 forderte Baubürgermeister Stephan Kühn in einem Dringlichkeitsschreiben eine schnelle Sanierung des finalen dritten Abschnitts. Im November 2019 starteten die Sanierungsarbeiten am ersten Abschnitt der Brücke. Diese Arbeiten wurden im 2021 erfolgreich abgeschlossen. Im Oktober 2022 begann die Sanierung des mittleren Brückenabschnitts und endete im Juni 2024.

Im Antrag wurde eine Übersicht über alle Brücken gefordert

Ihren Antrag hatten die Freien Wähler im September 2023 gestellt. Im Juni 2024 wurde dieser vom Stadtrat abgelehnt. Die Partei forderte eine umfassende Übersicht über den Zustand aller Brücken in Dresden - darunter auch die den Fluss Elbe überquerenden Brücken. Der Antrag verlangte somit hinsichtlich der Carolabrücke weder eine spezifische Einzeluntersuchung noch wie behauptet eine spezielle Tragfähigkeitsprüfung.

Zudem wurde bereits Ende August 2023 - also knapp einem Monat vor dem Antrag der Freien Wähler - eine Anfrage des Stadtratsmitglieds Tilo Wirtz (Die Linke) zum schlechten Zustand verschiedener Dresdner Brücken gestellt. Diese wurde im September 2023 beantwortet, etwa eine Woche nach dem Antrag der Freien Wähler.

(Stand: 15.10.2024)

Korrektur: In der Überschrift wurde nachträglich ein Tippfehler beseitigt.