Baerbock nennt Russland und Polen im Kontext von Umfragen

Nach dem angekündigten Rücktritt der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour hat auch Außenministerin Annalena Baerbock Stellung zu den jüngsten Misserfolgen ihrer Partei bei Wahlen bezogen. In sozialen Medien wird der Politikerin in diesem Zusammenhang Überheblichkeit vorgeworfen. Denn sie soll auf die Frage, ob sie einen Rückzug von ihrem Posten in der Bundesregierung erwogen habe, geantwortet haben: Das ginge nicht, weil sonst «Russland nach Polen durchmarschiert».

Bewertung

Falsch. Baerbock bringt den russischen Angriff auf die Ukraine in keinen Zusammenhang mit ihrem Festhalten am Posten der Außenministerin. Über die Aggression aus Moskau spricht sie bei «Maischberger» in einem anderen Kontext.

Fakten

Die ARD-Journalistin Sandra Maischberger fragt Baerbock in ihrer Sendung vom 25. September 2024 (im Video ab 19:06 Min.), ob auch sie sich angesprochen gefühlt habe von Ricarcda Langs Satz, wonach es neue Gesichter in der Partei brauche nach den Wahlschlappen in drei ostdeutschen Bundesländern. Nach einer zunächst ausweichenden Stellungnahme besteht Maischberger (ab 19:51 Min.) auf einer Antwort.

Baerbock erklärt den Rückzug der Parteispitze als Strategie im Wahlkampf. Die Grünen hätten «mit der Art und Weise, wie wir diese Wahlkämpfe geführt haben», die Menschen nicht erreichen können. Später fügt sie hinzu (ab 21:25 Min.): «Unsere Parteivorsitzenden haben gesagt: Deswegen wollen wir für den Bundestagswahlkampf uns anders aufstellen als für die letzten Landtagswahlkämpfe.»

Ihre Antwort auf Maischbergers Frage nutzt Baerbock, um zudem etwas ausführlicher auf die Akzeptanz des Ukraine-Kriegs in der Bevölkerung einzugehen und vor simplen Fragestellungen in Umfragen zu warnen (ab 20:33 Min.). «Wenn man die Frage stellt: "Finden sie es gut, dass Waffen geliefert werden?", einfach so, plakativ, allgemein. Per se würde ich auch lieber andere Dinge tun als Waffen liefern», sagt sie.

Die Politikerin plädiert dafür, dass in Umfragen auch Alternativen auf den Tisch kommen sollen wie etwa: «Wollen wir zum Schutz der Ukraine, weil ansonsten viele Menschen ums Leben kommen, oder zum Schutz für uns selbst, weil ansonsten die russischen Truppen bis nach Polen vormarschieren, wollen wir dann weiter der Ukraine bei der Selbstverteidigung helfen?» Die Grünen-Politikerin ist der Ansicht, dass viele Menschen das bejahen würden.

Baerbocks Aussage über russische Truppen, die nach Polen marschieren würden, steht also gar nicht in direktem Zusammenhang mit der Frage nach einem möglichen persönlichen Rückzug aus dem Auswärtigen Amt. Vielmehr nennt sie dieses Szenario als Beispiel für Umfragen in der deutschen Bevölkerung.

(Stand: 2.10.2024)