Scholz war bei Übung für Notfall-Umzug nicht dabei

Hatte der Bundeskanzler an einer geheimen Evakuierungsübung im Kanzleramt teilgenommen? In sozialen Netzwerken heißt es, man habe Olaf Scholz in der Nacht bei einer Evakuierung in Sicherheit gebracht. Außerdem soll die Bundesregierung mit den Kriegsvorbereitungen begonnen haben. Das heißt es auch im Titel eines Youtube-Videos, das am 6. März auf dem Kanal «Vermietertagebuch» veröffentlicht wurde. Als Quelle werden Medienberichte genannt.

Bewertung

Dass Mitarbeiter der Bundesregierung eine Evakuierungsübung für den Ernstfall im Kanzleramt durchführten, ist richtig. Doch zum Zeitpunkt des Notfalltestlaufs war der Kanzler selbst gar nicht anwesend.

Fakten

Wie kann Bundeskanzler Olaf Scholz weiterregieren, wenn in einem Notfall sein Dienstsitz evakuiert werden muss? Dieser Frage ging die Bundesregierung am 5. März 2024 nach und veranlasste im Bundeskanzleramt eine Evakuierungsübung. Dabei sei das Zusammenspiel von Behörden geübt sowie die Betriebs- und Funktionsfähigkeit der technischen Einrichtungen überprüft worden, bestätigte ein Regierungssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Weil die Beantwortung diverser Presseanfragen vom «Tagesspiegel» durch die Notfallübung etwas länger dauerten, habe die Zeitung von der Test-Evakuierung als erstes erfahren, heißt es in einem Artikel des «Tagesspiegels». Der Übung hätten keine besonderen Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zugrunde gelegen, die einen konkreten Anlass hierzu hätten geben können, erklärte der Sprecher.

Sollte in einem Notfall, wie zum Beispiel bei größeren Krisen oder einer Havarie, die deutsche Regierungszentrale geräumt werden, kann das Bundeskanzleramt von Olaf Scholz einen Ausweichdienstsitz nutzen, «um die Regierungsfunktionen weiterhin wahrnehmen zu können.» Wo sich der Ort des Ausweichdienstsitzes befindet, wurde nicht verraten.

Doch im Gegensatz zu den Behauptungen, dass der Kanzler an der Übung teilgenommen haben soll, war Scholz zum Zeitpunkt des Probelaufs gar nicht in Berlin, sondern im Südwesten des Landes unterwegs. Mit dabei: eine Gruppe von Journalisten, darunter auch ein dpa-Fotograf und ein dpa-Reporter, die über die Reise berichteten.

Auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte auf der Regierungspressekonferenz vom 6. März die Abwesenheit des Kanzlers. Demnach soll der Testlauf «ganz gesittet und gut vonstatten» gegangen sein.

(Stand: 14.03.2024)