Bundeswehr sucht Freiwillige für Heimatschutzregiment

In der Debatte um die Lieferung des Waffensystems Taurus an die Ukraine und um eine Wehrpflicht in Deutschland kursiert ein Youtube-Video, in dem die Einberufung von Reservisten behauptet wird. «Verteidigungsminister Pistorius ruft deutsche Reservisten ein und er will die Wehrpflicht wieder einführen», heißt es in dem Video, das am 6. März auf dem Kanal «Vermietertagebuch - Alexander Raue» veröffentlicht wurde. «Offenbar steht Deutschland jetzt wirklich kurz vor dem Krieg und deswegen beginnt er jetzt mit der Mobilisierung», schlussfolgert Raue.

Raue stützt seine Behauptung auf einen X-Post des Nutzers Markus Haintz, der wiederum auf ein Telegram-Video von Dominik Stapf verlinkt. Dieser beklagt, «dass unsere kriegsbesoffene und inkompetente Bundesregierung uns immer weiter in einen Krieg führt.» Als Beleg zeigt er ein in Teilen geschwärztes Schreiben der Bundeswehr.

Bewertung

Das Schreiben ist zwar echt. Es geht darin aber nicht um die Einberufung von Reservisten, die nur im Spannungs- oder Verteidigungsfall möglich ist.

Fakten

Obwohl datenschutzrechtliche Inhalte geschwärzt sind, bestätigte das Landeskommando Hessen auf Anfrage der dpa die Echtheit des Schreibens vom 11. September 2023. Insgesamt baue die Bundeswehr ihre Heimatschutzkräfte aus, heißt es von der zuständigen Stelle.

Für das Heimatschutzregiment 5 (Hessen) sucht die Bundeswehr Bewerber und Bewerberinnen, die «im Katastrophen- und Krisenfall sowie im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung in Hessen zum Einsatz kommen», heißt es in dem Schreiben. Dazu werden Mannschaften und Unteroffiziere der Reserve gesucht. Hintergründe zum Heimatschutzregiment 5 sind auch auf der Webseite der Bundeswehr zu finden.

Auch wenn das Schreiben echt ist, ist die geschlussfolgerte Annahme von Alexander Raue falsch. «Wir haben nach Reservisten gesucht, die sich für den Heimatschutz interessieren», sagte Oberleutnant Meinrad Angermayer vom Landeskommando Hessen der dpa. Von einer Einberufung, also einer unmittelbaren Verpflichtung zum Dienst, war in dem Brief keine Rede.

Auch wenn sich Menschen freiwillig melden, könne die Bundeswehr die Reservisten nicht ohne weiteres einberufen. «Solange Frieden im Land, oder auch eine Krise ist, solange haben wir keinen Zugriff auf die Reservisten - wir sind auf deren Freiwilligkeit angewiesen», so der Oberleutnant.

Steht etwa eine Wehrübung an, müsse sowohl der Reservist als auch dessen Arbeitgeber mit der Teilnahme einverstanden sein. «Erst in einem weiteren Status, wenn der Bundestag den Spannungsfall oder auch den Kriegsfall ausruft, hat die Bundeswehr einen verpflichtenden Zugriff auf die Reservisten», so Angermayer. Diese Fälle sind im Grundgesetz in Artikel 80a und 115a geregelt.

Auf Anfrage der dpa teilte der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr mit, dass derzeit keine Reservistinnen und Reservisten eingezogen werden. Weitere Fragen zum Thema beantwortet der Verband auf seiner Internetseite.

(Stand: 11.3.2024)