Scholz sprach als dritter nach Politikern Weil und Behrens

Seit Tagen kämpfen Feuerwehren und andere Helfer gegen Überflutungen in Teilen Deutschlands. In den Hochwassergebieten herrscht große Sorge vor weiter steigenden Pegelständen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz verschaffte sich an Silvester einen Eindruck von der Lage im Norden von Niedersachsen. In sozialen Netzwerken wird dem SPD-Politiker vorgeworfen, sich bei seinem Besuch im Hochwassergebiet nicht an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet zu haben. «Er hat kein Wort gesagt, weil keiner ihm eine Rede geschrieben hat!», heißt es zu einem knapp einminütigen Video, das sich etwa auf Facebook verbreitet.

In dem Video ist zu sehen, wie der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in die Mikrofone von Journalisten spricht. Hinter Weil stehen Einsatzkräfte, neben ihm stehen der Bundeskanzler sowie die niedersächsische Innenministerin, Daniela Behrens (SPD). Am Ende von Weils Rede schwenken die Mikrofone zu Behrens und sie beginnt zu sprechen. Scholz sagt in dem Clip tatsächlich nichts - doch das Video geht eigentlich noch weiter.

Bewertung

Es fehlt Kontext. Im Original-Video der Pressekonferenz im niedersächsischen Hochwassergebiet ist zu sehen, dass erst Ministerpräsident Weil sprach, dann Innenministerin Behrens - und schließlich auch Bundeskanzler Olaf Scholz.

Fakten

Bundeskanzler Olaf Scholz, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sowie Landesinnenministerin Daniela Behrens (alle SPD) sind am Sonntagvormittag, 31. Dezember, nach Verden nahe Bremen gereist, um sich vor Ort über die Hochwasserlage zu informieren. Das Video, das sich zurzeit auf Facebook verbreitet, zeigt einen Ausschnitt einer Pressekonferenz der drei Politiker in Verden, den der Sender «Welt» aufgenommen hat. Die Version in voller Länge ist auf dem Youtube-Kanal des Senders Welt zu finden.

Wie auch in dem knapp einminütigen Facebook-Ausschnitt ist in der Aufnahme in voller Länger zu sehen, dass zunächst Ministerpräsident Weil spricht (etwa von Minute 0:25 bis 3:43), dann die niedersächsische Innenministerin Behrens (etwa von Minute 3:46 bis 6:00). Danach spricht auch Scholz (etwa von Minute 6:03 bis 8:03). Dieser Teil wurde in dem Video, das im Netz kursiert, abgeschnitten - und dazu fälschlich behauptet, Scholz habe vor Ort geschwiegen.

Scholz lobte bei seinem Besuch in Niedersachsen den Zusammenhalt. «Das Wetter, die Natur fordern uns heraus», sagte der SPD-Politiker. «Deshalb ist es wichtig, dass wir im Land zusammenhalten. Überall geschieht das auch durch die zuständigen Organisationen, die Polizei, die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk, auch die Bundeswehr hat ihre Unterstützung zur Verfügung gestellt.» So berichtete es auch die Deutsche Presse-Agentur (dpa).

Auch viele Freiwillige täten alles dafür, die Konsequenzen kleinzuhalten und Menschen und Häuser zu schützen. «Ich sehe, dass die Bereitschaft weit über diejenigen hinausgeht, die jetzt beruflich oder ehrenamtlich in den Hilfsorganisationen tätig sind. Da helfen auch Bürgerinnen und Bürger vor Ort ganz konkret mit und fragen, was sie tun können», sagte Scholz. «Das ist wichtig. Ich glaube, dass das zeigt, dass in unserem Land Solidarität existiert und die Bereitschaft, zusammenzuhalten.» Scholz versicherte, der Bund stehe den betroffenen Ländern und Kommunen bei der Bewältigung «mit seinen Möglichkeiten» zur Seite.

Auch in der Fragerunde nach den Stellungnahmen der drei Politiker spricht Scholz erneut, als er auf die Frage eines Journalisten antwortet (ab Minute 8:39). Die Rede des Bundeskanzlers und die Nachfragen sind nicht nur bei Welt, sondern auch vom Sender Phoenix dokumentiert worden.

Scholz flog bei seinem Besuch zunächst mit einem Helikopter über die besonders betroffenen Gebiete. Danach informierte der Landesbranddirektor in Verden an der Aller die Politiker über die Hochwasserlage und die Arbeit der Einsatzkräfte. Im Anschluss wollten sich Scholz, Weil und Behrens mit Bürgern austauschen, die vom Hochwasser betroffen sind. Schließlich wollte sich der Kanzler bei den Hilfskräften bedanken, hieß es von der niedersächsischen Staatskanzlei.

(Stand: 3.1.2024)

Berichtigung

Im ersten Absatz wurde «Pegeln» durch «Pegelständen» ersetzt.