Scholz rief zu Solidarität mit jüdischen Mitbürgern auf

Spitzenpolitiker werden häufig zitiert - manchmal auch falsch. Oft werden ihnen auch Aussagen angedichtet, die nicht von ihnen stammen. So auch in einem angeblichen Statement von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), das in einem Video verbreitet wird. Demnach soll der Kanzler gesagt haben, «dass er die Sicherheit der deutschen Bürger nicht mehr gewährleisten kann».

Bewertung

Die Behauptung ist falsch. Scholz hat diese Aussagen im Interview mit den «Tagesthemen» nicht getroffen. Er hat lediglich zu Solidarität mit jüdischen Mitbürgern aufgerufen.

Fakten

Der Beitrag, aus dem Screenshots eingeblendet werden, ist ein «Tagesthemen»-Interview von Ingo Zamperoni mit Olaf Scholz, das am 11. Oktober 2023 ausgestrahlt wurde. In dem Interview ging es vor allem um die Migrationspolitik der Bundesregierung. Der Anlass war ein anstehendes Spitzengespräch, das am 13. Oktober stattfand.

Um die Falschbehauptung zu widerlegen, reicht es, sich den Beitrag anzuschauen. Scholz hat nicht gesagt, dass die Sicherheit der deutschen Bürger in Gefahr wäre. Es ging in dem Interview nicht um die generelle Sicherheit in Deutschland, sondern um Solidarität mit jüdischen Mitbürgern nach den Terrorangriffen der Hamas. Scholz bat die Bürger, sich solidarisch zu zeigen.

Was Scholz tatsächlich sagte

In dem Interview sprach Scholz auch über die Situation in Israel. Es wurde wenige Tage nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel geführt. Der Bundeskanzler äußerte sich ab Minute 7:51 zu der Situation der Juden in Deutschland. In Bezug auf Antisemitismus sagte er: «Es gibt viele, viele Dinge, die auch einfach strafbar sind in Deutschland und da (...) werden unsere Behörden hart hinterhergehen, damit diese Straftaten nicht ungesühnt bleiben.»

In Bezug auf Sicherheit sagte Scholz wörtlich: «Wichtig ist, dass wir die jüdischen Einrichtungen in Deutschland schützen (...) wir werden dieser Pflicht nachkommen. Und ich bitte um die Unterstützung aller Bürgerinnen und Bürger dabei, dass wir die Sicherheit unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger gemeinsam gewährleisten können. Und dass wir ihnen auch solidarisch bei Seite stehen.» Er bezog sich also nicht auf die generelle innere Sicherheit in Deutschland.

Scholz werden immer wieder falsche Aussagen in den Mund gelegt

Es ist nicht das erste Mal, dass Scholz falsche Zitate angehängt werden, zum Beispiel in Bezug auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Ebenso entpuppte sich ein Post, in dem er sich angeblich über Rentenprobleme in Deutschland äußerte, als falsch. Auch in diesem Fall fand sich in dem Originalvideo kein Beleg für Scholz angebliche Aussagen.

(Stand: 19.10.2023)