Merz sprach im Zusammenhang mit Rechtsradikalismus von «Gesindel»

Im Netz kursieren regelmäßig Zitate, die aus dem Zusammenhang gerissen wurden - oder gar nicht gefallen sind. «Wenn ich dazu beitragen kann, dass dieses Gesindel verschwindet, dann leiste ich diesen Beitrag», heißt es in einem Facebook-Beitrag, auf dem CDU-Chef Friedrich Merz zu sehen ist. Die Überschrift des Sharepics lautet: «Ohne die Grünen ging es uns besser!» Neben Merz sind darauf auch Ricarda Lang und Omid Nouripour von den Grünen abgebildet. Doch worauf bezog sich Merz wirklich?

Bewertung

Friedrich Merz bezog sich nicht auf die Grünen. Das Zitat stammt aus einer Diskussion über Rechtsradikalismus aus dem Jahr 2020.

Fakten

Das Zitat ist nicht ganz vollständig. Im Originalton des Videos, das auf der Facebook-Seite der Fernsehsendung Bericht aus Berlin zu finden ist, sagt Friedrich Merz: «Wenn ich dazu beitragen kann, dass dieses Gesindel wieder verschwindet, dann leiste ich diesen Beitrag dazu, dass wir das hinkriegen.» Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zufolge sagte Merz dies beim Mittelstandsforum im Berliner «Ballhaus» am 13. Februar 2020. «Es war in der Rede, die Merz bei einem Mittelstandsforum hielt, unter anderem in Bezug auf die AfD gefallen, die der CDU-Politiker im Verlauf des Abends offen attackierte», so die FAZ.

Vor dem Zitat sprach Merz davon, dass man 1989 vor der Frage gestanden habe, ob die Republikaner 1990 in den Bundestag kommen. Dies habe nur deswegen nicht stattgefunden, weil 1990 alles im Zeichen der Einheitswahl gestanden habe und «niemand daran ernsthaft dachte, so ein Gesindel in den Deutschen Bundestag zu wählen.»

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärte am folgenden Tag in einer Presseerklärung: «Die Abwertung der AfD und ihrer Wähler als "Gesindel" durch Friedrich Merz ist völlig unakzeptabel.» Es sei «unverantwortlich und fahrlässig, sich gegenüber der politischen Konkurrenz derart im Ton zu vergreifen».

Auch Merz nahm in einem Tweet zu seiner Aussage vom Vortag Stellung: «Ich habe gestern in #Berlin im Zuge einer Diskussion über #Rechtsradikalismus und gewaltbereite Demonstranten dieses Wort verwendet, damit aber natürlich keineswegs gewählte Abgeordnete oder Wählerinnen und Wähler irgendeiner Partei gemeint. (tm) #Gesindel #Merz».

Zum Zeitpunkt der Rede waren Annalena Baerbock und Robert Habeck Parteivorsitzende und Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Ricarda Lang und Omid Nouripour wurden erst Anfang 2022 gewählt.

(Stand: 01.03.2023)