Obama sprach über nationale Sicherheit

Die Spannungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten haben eine lange Geschichte. Sie dienen regelmäßig als Vorlage für Film und Literatur – aber auch für Verschwörungsmythen. So etwa bezüglich der Intentionen der Vereinigten Staaten in der Ukraine: Angeblich soll der ehemalige US-Präsident Barack Obama von einem Krieg zwischen Europa und Russland mit vielen europäischen Opfern gesprochen haben, wird in einem Sharepic verbreitet. Ist da irgendetwas dran?

Bewertung

Für die zitierten Äußerungen gibt es keinen Beleg. Sowohl während als auch nach seiner Amtszeit hat sich Obama stets für Frieden in Europa - und mit Russland - ausgesprochen. Die beiden Aufnahmen im Sharepic sind mehrere Jahre alt und zeigen den ehemaligen US-Präsidenten bei zwei verschiedenen Vorträgen.

Fakten

Über einen Krieg zwischen Europa und Russland ist keine Äußerung Obamas auffindbar. Eine Suche nach den beiden konkreten Zitaten bringt dahingehend keine Ergebnisse - weder auf Deutsch (hier und hier) noch auf Englisch (hier und hier).

Obamas Position zum Kreml

Der ehemalige US-Präsident war stets um Deeskalation und friedliche Beziehungen zu Russland bemüht. So betonte Obama nach der Annexion der Halbinsel Krim, dass weder die Vereinigten Staaten noch die Nato – zu der auch 28 europäische Länder gehören – einen Konflikt mit Russland suchten. Zwei Jahre danach verwies er in einer Rede erneut auf die Wichtigkeit wirtschaftlicher Sanktionen sowie einer politischen Lösung in dieser Situation.

Auch nach seiner Amtszeit neigt Barack Obama nicht zur Kriegsrhetorik. Anlässlich des Demokratiegipfels in Kopenhagen im Juni 2022 äußerte er mit Blick auf die Ukraine, dass der Verlauf des Angriffskriegs auf das Land schwer vorhersehbar sei. In einem Podcast im Oktober 2022 erklärte er, dass die Unterstützung der Ukraine zwar wichtig, aber auch das Risiko abzuwägen sei, dass daraus kein Konflikt zwischen den Nato-Bündnispartnern und Russland entstehe.

Nationale Sicherheit in Obamas Amtszeit

Im Sharepic werden zwei Bilder gezeigt, in denen der ehemalige US-Präsident hinter einem Rednerpult steht. Die beiden Aufnahmen stammen aus verschiedenen Situationen. Die obere entstand während einer Reformankündigung der National Security Agency (NSA) am 17. Januar 2014 im Justizministerium der Vereinigten Staaten. In dieser thematisierte Obama die Arbeitsweise der NSA, die zuvor durch die Enthüllungen Edward Snowdens und wegen des mutmaßlichen Zugriffs auf das Handy der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Kritik geraten war.

In der Rede ging es unter anderem um Änderungen zu Datenspeicherung sowie mehr Transparenz bei der Überwachung von Fernmeldedaten - englisch «Signals Intelligence» - im Ausland. Einzelne Länder Europas sowie das Wort Krieg erwähnte der damalige Präsident lediglich im historischen Kontext US-amerikanischer Geheimdienste. Auf Russland bezog er sich an zwei Stellen: Hinsichtlich des Entstehens der NSA während des Kalten Krieges sowie des Umgangs mit Privatsphäre seitens der russischen Regierung. Von einem Krieg zwischen Europa und Russland sprach Obama jedoch nicht.

Das untere Bild der Fotomontage zeigt Obama am 23. Mai 2013 auf einem Vortrag über Terrorismusbekämpfung an der Nationalen Verteidigungsuniversität in Washington. Dieser hatte zwar Krieg zum Thema, allerdings jene in Afghanistan und Irak. Das Wort Opfer (englisch «sacrifice») fiel nur im Zusammenhang mit islamischen Terrorvereinigungen. Europa erwähnte Obama nur bezüglich vereitelter Anschläge sowie seiner Rolle als internationaler Verbündeter. Russland kommt in dieser Ansprache überhaupt nicht vor.

(Stand: 13.1.2023)