Litauen lässt nach wie vor Güter nach Kaliningrad

Kaliningrad ist eine russische Exklave. Die wichtigsten Versorgungswege von Russland aus führen über das Meer und Litauen. Doch einige Güter lässt die Regierung in Vilnius seit dem 18. Juni nicht mehr durch. Sie verweist auf die Sanktionen der Europäischen Union wegen des Krieges gegen die Ukraine. Einige behaupten aber, Litauen habe «den Transitverkehr zwischen Russland und Kaliningrad eingestellt» - aber das stimmt so nicht (archiviert).

Bewertung

Litauen hat den Transport von bestimmten, mit Sanktionen belegten Waren wie Stahl und Luxusgütern unterbunden. Die meisten anderen Güter wie Lebensmittel oder Medikamente können aber weiter über das Land nach Kaliningrad transportiert werden. Auf dem Seeweg kann Russland auch mit Sanktionen belegte Waren in seine Exklave bringen.

Fakten

Kaliningrad, das ehemalige Königsberg, ist die Hauptstadt eines gleichnamigen russischen Verwaltungsbezirks («Oblast»). Russische Waren und Personen können den Bezirk auf dem Landweg nur über die EU-Staaten Polen und Litauen erreichen.

Das litauische Außenministerium wies am 20. Juni in einer Mitteilung darauf hin, dass nur «bestimmte, von den Sanktionen betroffene Güter» nicht mehr durch das Land transportiert werden dürften. Andere Güter und auch Passagiere könnten Litauen weiterhin durchqueren. Von den am 15. März 2022 beschlossenen EU-Sanktionen betroffen sind zum Beispiel Luxusgüter und Stahlerzeugnisse. Letztere machen einen Großteil der nun blockierten Waren aus.

Am 22. Juni veröffentlichte außerdem die litauische Premierministerin Ingrida Simonyte ein Video auf Twitter, in dem sie die Behauptungen über eine Blockade als «Lüge» bezeichnete. Ihre Regierung setze nach einer dreimonatigen Übergangsfrist die von allen Mitgliedern beschlossenen EU-Sanktionen um. Neben anderen Waren könnten auch «Lebensmittel und Medikamente» weiter nach Kaliningrad transportiert werden.

Das Außenministerium in Moskau veröffentlichte am 20. Juni eine Pressemitteilung auf Russisch. Darin äußerte es deutliche Kritik daran, dass «ein breite Auswahl von Gütern» nun nicht mehr über Litauen nach Kaliningrad transportiert werden dürfe. Von einer kompletten Blockade des Landwegs war also auch von russischer Seite nicht die Rede.

Der Kreml kündigte Maßnahmen an, sollte der Transit nicht bald «vollständig wiederhergestellt» werden. Im Jahr 2002 hat die EU mit Russland ein Abkommen über den Transport von Waren und Personen geschlossen. Darauf beruft sich die russische Regierung, wenn sie der EU wegen der Einschränkungen im Warenverkehr Vertragsbruch vorwirft.

(Stand: 24.6.2022)