Polen bleibt weiter EU-Mitglied

Nach der Invasion Russlands hat die Ukraine den Antrag gestellt, der Europäischen Union beizutreten - hat dafür ein anderes Land die Staatengemeinschaft wieder verlassen? Das jedenfalls wird in einem Facebook-Post behauptet: «Polen wird aus der EU austreten», heißt es Anfang März 2022 (archiviert). Demnach soll die Entscheidung dazu angeblich am 16. März fallen.

Bewertung:

Falsch. Polen hat im März 2022 nicht entschieden, die EU zu verlassen.

Fakten:

Im März 2022 gibt es keinerlei Belege, dass EU-Mitglied Polen die Staatengemeinschaft tatsächlich verlassen möchte. Ein solcher Schritt hätte zudem bereits im Vorfeld so einer Entscheidung ein riesiges Medienecho hervorgerufen - vergleichbar mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU («Brexit») Anfang Januar 2020. Dem ist aber nicht der Fall.

Am 15. März zum Beispiel reiste der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki mit seinem Stellvertreter Jaroslaw Kaczynski und zwei weiteren europäischen Regierungschefs in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Dieser Besuch wurde von den drei Ministerpräsidenten als eine Mission der Europäischen Union bezeichnet.

Bei einem Termin Anfang März besuchte Morawiecki gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel den polnisch-ukrainischen Grenzübergang bei Korczowa.

Auf seinem Twitter-Account hat der polnische Ministerpräsident Anfang März 2022 an keiner Stelle angekündigt, eine Entscheidung über den Verbleib in der EU am 16. März fällen zu wollen.

Auch im polnischen Parlament gab es bis einschließlich 16. März keine Entscheidungen über einen geplanten Austritt aus der EU.

Im Facebook-Post verlinkt ist ein Artikel über eine Diskussionsveranstaltung am 16. März zum Verhältnis zwischen EU und Polen. An der Diskussion hat aber überhaupt kein Funktionär oder Politiker aus Polen teilgenommen.

Polen ist seit 2004 Mitglied in der EU.

(Stand: 18.3.2022)