Falschbehauptung über Hunderttausende Pädophile wurde FBI-Mann in den Mund gelegt

Anhänger von Verschwörungstheorien, vor allem aus dem Umfeld von QAnon, unterstellen regelmäßig Prominenten, dass sie Teil eines internationalen Pädophilenrings seien. In Postings auf Facebook wird nun behauptet, der ehemalige US-Präsident Barack Obama habe das FBI angewiesen, 500 000 Pädophile aus einer «Datenbank für Hintergrundüberprüfungen» zu entfernen - dies habe der FBI-Direktor David Bowdich bestätigt (archiviert).

Bewertung

2017 wurden etwa 70 000 Verdächtige aus einer FBI-Datenbank entfernt, die Flüchtigen den Kauf von Waffen untersagt. Bowdich hat in diesem Zusammenhang weder von Pädophilen gesprochen noch davon, dass Obama die Anweisung zur Löschung gegeben hatte.

Fakten

Im Jahr 2017 änderte das US-Justizministerium seine rechtliche Einschätzung des Begriffs «Flüchtling vor der Justiz» («fugitive from justice»). Darunter fallen seither nur noch Verdächtige mit ausstehendem Haftbefehl, die die Grenzen zu einem anderen Bundesstaat überschritten haben.

Diese Änderung führte zwar dazu, dass das FBI die Namen von gut 500 000 Verdächtigen aus dem National Instant Criminal Background Check System (NICS) entfernte. Etwa 430 000 der Einträge befanden sich aber weiter in der Datenbank, nur unter einer anderen Bezeichnung. Also wurden nur rund 70 000 Personen komplett entfernt, die zuvor als Flüchtige eingestuft waren. Die in der Datenbank gelisteten Personen dürfen keine Waffen kaufen.

Die Entscheidung folgte auf eine langjährige Meinungsverschiedenheit zwischen dem FBI und einer anderen Behörde darüber, wie der Begriff interpretiert werden sollte. So wurde das Justizministerium schon 2008, während der Präsidentschaft von George W. Bush, auf die Notwendigkeit einer offiziellen Leitlinie zu diesem Thema aufmerksam gemacht. Das Justizministerium entschied sich zwar noch 2016, während Obamas Amtszeit, für die Änderung, in Kraft trat diese jedoch erst 2017, unter Trump.

Der stellvertretende FBI-Direktor David Bowdich sagte auf Nachfrage während einer Anhörung im Senat über Amokläufe an Schulen am 14. März 2018 aus, dass das Justizministerium die Entscheidung «noch unter der vorherigen Regierung», also unter Obama, getroffen habe. Er sagte aber weder, dass diese Anweisung von Obama kam, noch, dass es sich bei den Verdächtigen um «potenzielle Mörder und Pädophile» gehandelt habe.

Die Beiträge in den sozialen Medien beziehen sich auf einen 2018 veröffentlichten Artikel der Webseite News Punch, die bekannt dafür ist, Verschwörungstheorien und Falschbehauptungen zu verbreiten.

(Stand: 4.3.2022)