Göttingen: Auszählungslisten mit AfD wurden rechtzeitig ausgetauscht

Für Wahlpannen wie etwa in Berlin, wo es zeitweise zu wenig Stimmzettel gab und Wählende noch nach 18 Uhr anstanden, gab es viel Kritik. In den sozialen Medien führen diese Fehler im Zusammenhang mit der Bundestagswahl immer wieder zur Behauptung, es habe Wahlbetrug gegeben. Das geschah auch nach einem Vorfall in Göttingen. Angeblich sei die AfD nicht auf den Wahlzetteln aufgeführt gewesen(archiviert). Das sei erst Stunden später aufgefallen. Aber stimmt das?

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Bei dem Post auf Facebook fehlt wichtiger Kontext. Die AfD war auf den Auszählungslisten in Göttingen tatsächlich erst nicht aufgeführt, auf den Stimmzetteln hingegen stand sie. Die Auszählungslisten wurden rechtzeitig vor Schließung der Wahllokale ausgetauscht. Die Partei konnte also trotzdem gewählt und die abgegebenen Stimmen ausgezählt werden.

Fakten

Die Auszählungslisten kommen erst nach dem Schließen der Wahllokale um 18 Uhr zum Einsatz. Dort tragen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Stimmen für die einzelnen Parteien ein. Dass die AfD auf den Aufzählungslisten in Göttingen fehlte, wurde aber rechtzeitig bemerkt, wie der Wahlleiter der Stadt, Erik Feßler, dem Göttinger Tageblatt berichtete (hier ein Artikel ohne Bezahlschranke). Demnach wurden die Listen noch vor der Schließung der 111 Wahllokale in dem Kreis ausgetauscht und das Problem behoben. Die Auszählungslisten für die Briefwahl sollen nicht betroffen gewesen sein.

Laut der Internetseite des Bundeswahlleiters erreichte die AfD in Göttingen 7,9 Prozent der Zweitstimmen. Das belegt, dass die Stimmen der AfD mitgezählt wurden und die fehlerhaften Listen rechtzeitig ausgetauscht wurden.

Der Vorfall wird von den berichtenden Medien als «erneute Wahlpanne» eingeordnet, da es in Göttingen zuvor bereits Probleme mit fehlerhaften Briefwahlunterlagen gab. Ein Beleg für eine Manipulation der Wahl ist er aber nicht.

(Stand: 28.09.2021)