Keine Auswirkung auf Trump-Niederlage: In Wisconsin wurden nur Einträge in Wahlregister gelöscht

Nachdem Joe Biden im November 2020 zum US-Präsidenten gewählt worden war, dauerte es nicht lange, bis erste Gerüchte über eine angebliche Manipulation der Wahl aufkamen. Nun kursiert ein Post (archiviert), in dem suggeriert wird, Trump und nicht Biden habe in Wahrheit in Wisconsin gewonnen. In dem Post heißt es: «Der US-Bundesstaat WISCONSIN hat heute 200.000 Wahlstimmen gelöscht, weil diese Wähler nicht auffindbar waren. JOE BIDEN hat dort mit nur 20.000 Stimmen Vorsprung gewonnen. Die gelöschten Stimmen waren alle für ihn. Damit kippt die Mehrheit in Wisconsin zu DONALD TRUMP».

Bewertung

Diese Aussage ist falsch. Die Wahlbehörde hat keine Wahlstimmen, sondern Einträge aus dem Wählerverzeichnis löschen lassen. Dieser Vorgang betrifft demnach eventuell zukünftige Wahlen, nicht aber wie behauptet die zurückliegende Präsidentschaftswahl.

Fakten

Am 4. August teilte die Wahlkommission des US-Bundesstaats Wisconsin mit, 205 000 Wählerregistrierungen «deaktiviert» zu haben. Das bedeutet, die betreffenden Personen wurden aus dem Wählerverzeichnis gestrichen.

Bei den meisten von ihnen war der Grund, dass sie nach Angaben der Kommission in den vergangenen vier Jahren nicht gewählt hatten. Der übrige Teil stehe im Verdacht, umgezogen zu sein. Alle betroffenen Personen seien zuvor von der Behörde angeschrieben worden, um zu bestätigen, dass sie auf der Wahlliste bleiben möchten oder dass sie nicht umgezogen sind.

Somit bezieht sich der Vorgang lediglich auf Einträge im Wählerverzeichnis, nicht aber auf abgegebene Stimmen bei vergangenen Wahlen. Mit dem Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 steht er demnach in keinem Zusammenhang. Das Wahlergebnis wurde nach Angaben der Wahlkommission am 30. November 2020 offiziell bestätigt. Donald Trump scheiterte später mit mehreren Klagen gegen das Ergebnis.

Von der jetzigen Anpassung der Wahllisten sind mitunter jedoch zukünftige Wahlen berührt. Denn die betroffenen 205 000 Menschen sind in Wisconsin zumindest vorübergehend nicht mehr wahlberechtigt, da man sich dort vor einer Wahl bei der Kommission registrieren muss. Wer jetzt von der Wahlliste gestrichen wurde, kann sich allerdings jederzeit erneut anmelden.

Dass Wählerverzeichnisse in den USA regelmäßig überarbeitet werden, ist ein übliches Verfahren. Nach Angaben der Wahlkommission Wisconsin sind die Behörden gesetzlich verpflichtet, die Listen regelmäßig auf ihre Aktualität zu überprüfen. Dieser Vorgang ist allerdings umstritten. Einer Studie des «Brennan Center For Justice» zufolge wurden in den USA zwischen 2014 und 2016 fast 16 Millionen Menschen von Wahllisten gestrichen. Dabei sei es auch zu Fehlern gekommen.

(Stand: 12.8.2021)