Özdemir äußerte sich zu rechtem, linkem sowie muslimischem Antisemitismus

Nach der Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas gab es in mehreren deutschen Städten antisemitische und anti-israelische Demonstrationen. Am 12. Mai marschierten in Gelsenkirchen 180 Menschen in Richtung Synagoge und skandierten antisemitische Parolen. Zwei Tage später äußerte sich der Grünen-Politiker Cem Özdemir dazu in den «Tagesthemen». Anschließend wurde in einem Facebook-Post behauptet, der Bundestagsabgeordnete habe den Eindruck erweckt, «Antisemitismus sei eine muslimische Erfindung». Für den Holocaust «anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben, ist Volksverhetzung, Herr Özdemir», heißt es in dem Sharepic weiter (hier archiviert).

Bewertung

Özdemir gibt Muslimen weder die Schuld am Holocaust noch am Antisemitismus. Er verurteilt rechten, linken und muslimischen Antisemitismus gleichermaßen und kritisiert die Rolle türkischer Organisationen ebenso wie die der AfD und die von linken Antizionisten.

Fakten

Nach einem «Tagesthemen»-Beitrag über die Demonstrationen lautete die erste Frage an Cem Özdemir, was nach den Ausschreitungen in ihm vorgehe. Er antwortete: «Dass wir jede Art von Antisemitismus hart verurteilen und vor allem hart bekämpfen müssen, dass das Konsequenzen nach sich ziehen muss. Es gibt den rechtsradikalen Antisemitismus. Es gibt ihn zum Teil auch von links im Gewande des Antizionismus - was genauso schlimm ist. Aber es gibt eben auch einen muslimischen oder migrantischen Antisemitismus.»

Das Existenzrecht Israels sei abgeleitet «aus unserer Geschichte», so Özdemir weiter. Dieses sei Bestandteil der Grundwerte Deutschlands und gelte für alle, die Staatsbürger werden möchten. Er ergänzte: «Das Argument, dass es auch deutsche Rechtsradikale gibt, entlastet da nicht. Schlimm genug, dass es deutsche Rechtsradikale gibt - in Fraktionsstärke.» Als Beispiel nennt Özdemir den Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, der die Zeit der Nazi-Herrschaft als «Vogelschiss» in der deutschen Geschichte bezeichnete.

Özdemir forderte ein klareres Eintreten gegen Antisemitismus in Schulen und in Moscheen. Eine wichtige Rolle spielen nach seiner Einschätzung auch die Medien: «Wir sind auch in einem Wettbewerb mit Fanatikern, mit Radikalen, die das Gift über die Wohnzimmer in die Familien hineintragen.» Daher brauche es mehr Angebote beispielsweise in russischer, arabischer oder türkischer Sprache, antwortete der Grünen-Politiker auf entsprechende Fragen des Moderators.