Patent wurde erst 2020 als Covid-19-Test angemeldet - nicht 2015

08/10/2020, 11:52 AM (CEST)

Die Corona-Epidemie – eine perfide Erfindung? In einem vielfach geklickten Video behauptet ein bekannter Corona-Skeptiker, ein britischer Geschäftsmann habe bereits im Oktober 2015 ein Patent für ein «Covid-19-Testsystem» angemeldet. Im Webportal des Europäischen Patentamtes (EPA) fänden sich unter der Patentnummer «US2020279585» die entsprechenden Belege. «Hier wusste schon sehr früh jemand, dass man ab 2019 mit einer Erkrankung Geld verdienen kann, die es erst 4 Jahre später geben soll», so der Kommentar zum Video.

BEWERTUNG: Die Behauptung ist falsch. Im Jahr 2015 sicherte sich der Erfinder das Patent auf ein Verfahren zur Erfassung biometrischer Daten. Die Werte können auf eine Virus-Infektion hindeuten - etwa COVID-19. Im Mai dieses Jahres präzisierte der Patentinhaber darum seine Idee. Erst seither firmiert sie unter dem Titel «System and Method for Testing for COVID-19».

FAKTEN: Im Webportal des Europäischen Patentamtes sind weit über 120 Millionen Patentdokumente gesammelt. Recherchiert man, wie im Video vorgeführt, das Patent mit der Nummer «US2020279585», erscheint als Treffer tatsächlich ein Covid-19-Testverfahren (Originaltitel: «System and Method for Testing for COVID-19»). In den bibliografischen Angaben ist als sogenanntes «Prioritätsdatum» der 13. Oktober 2015 angeführt. 

Ein Blick in die Original-Dokumente, die sich ebenfalls unter dem Patent-Eintrag finden, bringt Aufklärung: Im Oktober 2015 wurde das Verfahren zunächst als «Provisional Application» gelistet. Der Erfinder sichert sich damit die Patentrechte an einer Idee, selbst wenn er noch nicht weiß, ob sie je irgendeine praktische Anwendung findet. Ist dies der Fall, meldet der Erfinder seinen Einfall erneut zum Patent an, erhält eine neue Nummer - behält aber das ursprüngliche Anmelde- oder Prioritätsdatum. Dieses kann bei Patentstreitigkeiten von Bedeutung sein. 

Im Fall des Patents «US2020279585» reichte der Erfinder, der Brite Richard A. Rothschild, im Oktober 2015 zunächst ein «Verfahren zur Erfassung und Übermittlung biometrischer Daten (z.B. Vitalparameter)» ein. Ein tragbares Messgerät erfasst dabei Puls und Sauerstoffrate und überträgt diese Daten auf das Smartphone. Die Werte können auf eine Virus-Infektion hindeuten.

Zum 3. September 2020, als das Coronavirus längst wütete und das Leben weltweit prägte, wurde das Patent erneut eingerichtet und unter der Nummer «US2020279585 (A1)» veröffentlicht - als Verfahren, das auch zur Covid-19-Testung verwendet werden kann. 

Ein Sprecher des Europäischen Patentamtes teilt auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit, dass dies ein üblicher Vorgang sei. Patentinhaber schärften und aktualisierten ihre Ideen, um sie attraktiver zu machen. «Ein Vermarktungsinstrument», fasst der EPO-Sprecher zusammen.

Auch einem anderen Erfinder namens Jacob Rothschild wurde kürzlich ein Patent auf das «Coronavirus» unterstellt, fälschlicherweise. Verschwörungstheoritikern gilt der ursprünglich jüdische Name Rothschild als Chiffre für eine angebliche jüdische Weltverschwörung; Clan-Mitglieder zögen im Hintergrund die Strippen, lautet ihre Erzählung.

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Links:

Video-Clip: https://dein.tube/watch/UXrazNw92guWvnH (archiviert: http://dpaq.de/RZk6f)

Blog-Beitrag auf «politikstube.com»: https://politikstube.com/covid-19-patent-wurde-bereits-im-jahr-2015-von-rothschild-angemeldet/ (archiviert: archive.vn/XpBRS

Webportal des Europäischen Patentamts: https://worldwide.espacenet.com/ (archiviert: https://archive.vn/v8phx)

Recherchetreffer zur Patentnummer: https://worldwide.espacenet.com/searchResults?ST=singleline&locale=en_EP&submitted=true&DB=&query=US2020279585 (archiviert: http://archive.vn/ddrOZ)

Original-Dokumente zum Patent: https://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/originalDocument?CC=US&NR=2020279585A1&KC=A1&FT=D&ND=4&date=20200903&DB=&locale=en_EP (archiviert: http://dpaq.de/8hiy2)

Erläuterungen zur «Provisional Application»: https://www.uspto.gov/learning-and-resources/newsletter/inventors-eye/provisional-patent-application-what-you-need-know (archiviert: http://archive.vn/9W9qd)

Faktencheck zur vermeintlichem Patent auf Coronavirus: https://fullfact.org/online/Rothschild-coronavirus/ (archiviert: https://archive.vn/SUIf4)

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