Ohne Maske in der Bahn: Bußgelder und Verweise drohen

Zum Schutz vor Corona-Infektionen gilt für Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr und in Zügen die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Doch in der Praxis hält sich nicht jeder daran. In einem Artikel wird nun behauptet, wer keine Maske trage, dem drohe angeblich eine Gefängnisstrafe.

BEWERTUNG: Richtig ist, dass in mehreren Bundesländern Maskenverweigerer Bußgelder zahlen müssen. Die Deutsche Bahn will die Einhaltung der Maskenpflicht in Zügen zusätzlich mit Verweisen durchsetzen. Es stimmt aber nicht, dass Fahrgästen ohne Maske eine Gefängnisstrafe droht.

FAKTEN: Generell gilt zur Eindämmung der Corona-Pandemie in allen Bundesländern eine Maskenpflicht in Bus und Bahn. Die konkrete Ausgestaltung ist den Ländern überlassen. Mehrere Länder haben inzwischen Bußgelder für Fahrgäste eingeführt, die sich weigern, eine Maske zu tragen. Die Höhe ist unterschiedlich: In Bayern und Nordrhein-Westfalen ist zum Beispiel eine Strafe von 150 Euro vorgesehen, in Hamburg sind es 40 Euro. Aber: Kein Bundesland hat im Zuge der Corona-Pandemie eine gesetzliche Regelung erlassen, die eine Gefängnisstrafe für jemanden vorsieht, der den Mund-Nasen-Schutz nicht vorschriftsmäßig trägt.

Die Deutsche Bahn setzt ebenfalls auf Geldbußen, basierend auf den Verordnungen der Länder. «Bußgelder sind bei Unbelehrbaren der richtige Weg. Der große Vorteil: Sie greifen einheitlich in allen Bussen, Bahnen und Bahnhöfen - bei der DB und den vielen anderen Verkehrsunternehmen in Deutschland», teilte der Konzern mit. Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer hatte zuvor verlangt, die Maskenpflicht in die Beförderungsbedingungen und damit ins Hausrecht der Bahn aufzunehmen.

Die Deutsche Bahn will die Einhaltung der Maskenpflicht außerdem mit Verweisen durchsetzen. Sollten sich Fahrgäste nach einer wiederholten Aufforderung weigern, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, werde hierfür die Bundespolizei hinzugeholt, erklärt die Bahn.

Zug-Verweise sind nach der Eisenbahn-Verkehrsordnung möglich, wie das Bundesverkehrsministerium erläutert. Diese legt fest, dass «Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für die Sicherheit der Mitreisenden darstellen oder den Anordnungen des Eisenbahnpersonals nicht folgen», von der Beförderung ausgeschlossen werden können - ohne Anspruch auf Erstattung des Fahrpreises.

Reisende ohne Maske erhalten von den Bahnmitarbeitern kostenlose Einweg-Modelle, so die Bahn. Schwerpunktkontrollen hätten ergeben, «dass beim ganz überwiegenden Teil der Fahrgäste die Masken vorbildlich getragen wurden».

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Links:

Beitrag:
https://www.anonymousnews.ru/2020/08/06/maskenverweigerer-in-den-knast-brd/ (archiviert: http://archive.vn/v34vH)

Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums:
https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/Corona/schienenverkehr-covid-19-maskenpflicht.html (archiviert: http://archive.vn/rok6T)

Eisenbahn-Verkehrsverordnung:
https://www.gesetze-im-internet.de/evo/__4.html

Pressemitteilung der Deutschen Bahn:
https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/DB-begruesst-konsequente-Strafen-gegen-Maskenverweigerer-5531424(archiviert: http://archive.vn/w2Q2l)

Fragen und Antworten der Deutschen Bahn:
https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Fragen-und-Antworten-zum-Bahnverkehr-in-Zeiten-von-Corona-4966788

Corona-Hinweise der Deutschen Bahn:
https://www.bahn.de/p/view/home/info/corona_startseite_bahnde.shtml?dbkanal_007=L01_S01_D001_KIN0001_ar1-startseitenauswertung-Corona-FV_LZ01 (archiviert: http://archive.vn/RT5gd)

Landesverordnung Bayern:
https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/445/baymbl-2020-445.pdf (archiviert: http://archive.vn/QX8z3)

Pressemitteilung des Landes NRW zur verlängerten Coronaschutzverordnung:
https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis

Mitteilung der Stadt Hamburg:
https://www.hamburg.de/coronavirus/14189096/2020-08-10-bvm-hvv/(archiviert: http://archive.vn/7NcyM)

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