Verwendung von europäischer digitaler Brieftasche freiwillig

Mittlerweile betrifft die fortschreitende Digitalisierung fast alle Bereiche unseres Lebens. Während sie ein Teil der Bevölkerung als Bereicherung und Erleichterung empfindet, schürt sie bei vielen auch Ängste. Rund um die geplante Einführung der «Europäischen digitalen Identität» kursiert in Sozialen Medien etwa die Behauptung, dass Menschen, die nicht im Besitz einer solchen sind, künftig nicht mehr frei reisen dürfen. Stimmt das?

Bewertung

Falsch. EU-Bürgerinnen und Bürger können auch nach Einführung der «Brieftasche für die europäische digitale Identität» (EUid-Brieftasche) frei in der EU reisen, ohne im Besitz der EUid zu sein. Die Verwendung der digitalen Brieftasche ist freiwillig.

Fakten

Die EUid-Brieftasche, in der Dokumente digital gespeichert werden können, muss zwar von den Mitgliedsstaaten verpflichtend für alle zur Verfügung gestellt werden. Ob sie in der Folge von Bürgerinnen und Bürgern tatsächlich verwendet wird, steht diesen aber frei. Bereits im ersten «zentralen Grundsatz» zur EUid-Brieftasche hält die EU-Kommission fest, dass diese «für alle Menschen und Unternehmen in der EU (ist), die dies wünschen.»

Auch an anderer Stelle wird betont, dass die wichtigste Neuerung der EU-Vorschrift darin bestehe, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Gebietsansässigen und Unternehmen in der EU einen Anspruch auf eine EUid-Brieftasche haben werden, die in allen Mitgliedstaaten anerkannt wird. «Dabei können die Bürgerinnen und Bürger frei entscheiden, ob sie eine solche Brieftasche überhaupt haben wollen.»

Ähnlich wie bei bereits jetzt existierenden «E-Wallets» großer Online-Plattformen sollen sich Bürgerinnen und Bürger künftig mit Hilfe der europäischen digitalen Brieftasche digital ausweisen können und ihre Identitätsdaten und amtlichen Dokumente wie Führerscheine, Zeugnisse oder ärztliche Verschreibungen in digitaler Form speichern und verwalten können. Das alles soll EU-weit einheitlich funktionieren. Durch diese digitale Brieftasche soll es möglich sein, grenzüberschreitend digitalen Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen zu ermöglichen, digital Dokumente zu unterschreiben oder online ein Bankkonto zu eröffnen.

Die EU-Kommission verspricht den Bürgerinnen und Bürgern «jederzeit die volle Kontrolle darüber, welche Daten sie an wen weitergeben», heißt es in den wichtigsten Fragen und Antworten der EU zur EUid.

Die EUid-Brieftasche beruht auf dem bestehenden grenzüberschreitenden Rechtsrahmen für vertrauenswürdige digitale Identitäten sowie auf der Initiative für elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste in Europa (eIDAS-Verordnung) Die Vorschriften zur Einführung einer europäischen digitalen Identität sind seit Mai 2024 in Kraft. Sie ebnen den Weg dafür, dass alle Bürgerinnen und Bürger der EU ab 2026 die europäische digitale Brieftasche nutzen können. In Österreich ist bereits seit Ende 2022 der Führerschein digital erhältlich.

(Stand: 5.11.2024)