Energiekrise plagt auch Länder mit konservativen Regierungen

Eine Regierungsbeteiligung der Grünen ist nicht nur in Österreich vielen Kritikern ein Dorn im Auge. Auch in Deutschland werden sie regelmäßig das Ziel von Falschinformationen. Neuerdings wird auf einem Sharepic (archiviert) behauptet, nur dort, wo die Grünen mitregierten, gebe es eine Energiekrise. Benzinpreise in verschiedenen Ländern sollen dies belegen. Ist das wirklich so?

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Auch Länder mit konservativen Regierungen befinden sich gerade tief in einer Energiekrise. Politische Entscheidungen der deutschen Regierung haben nur geringe Auswirkungen auf aktuelle Benzinpreise.

Fakten

Das geteilte Bild stammt ursprünglich vermutlich vom Facebook-Profil des deutschen AfD-Politikers Martin Sichert. Das legt die Aufschrift «SichertDeutschland» nahe.

Ein Link führt auf die Seite Globalpetrolprices.com. Dort werden Daten zu Energie-Rohstoffen gesammelt, im Sharepic angeführt sind die Daten vom 12. September 2022.

Die Werte sind korrekt, allerdings ist eine Vergleichbarkeit aufgrund der unterschiedlichen Kaufkraft in den Ländern nicht gegeben. Die Lebenshaltungskosten weichen stark voneinander ab und ein Euro ist nicht überall gleich viel wert.

Die Behauptung, dass eine Energiekrise nur in von Grünen regierten Ländern existiere, ist falsch. Auch in vielen konservativ regierten Staaten kämpft die Bevölkerung mit stark steigenden Preisen und Engpässen. Die konservative britische Regierungschefin Liz Truss verkündete etwa am 8. September Pläne gegen stark steigende Energiepreise und erklärte, dass ihr Land einer «weltweiten Energiekrise» gegenüberstehe. Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki von der rechten PiS-Partei stellte am 15. September ebenfalls entsprechende Pläne vor.

Durch den Krieg in der Ukraine und die darauf folgenden Sanktionen gegen Russland haben die Preise für Öl und Benzin stark zugelegt. Da der Wert des amerikanischen Dollars gegenüber dem Euro in letzter Zeit zudem steigt, verstärkt dies die Teuerung beim Ölpreis im Euroraum. Öl wird in US-Währung gehandelt, Käufer müssen also mit Dollar zahlen.

Die meisten im Sharepic angeführten Länder haben Sanktionen gegen Russland verhängt. Frankreich und Polen tragen die EU-Sanktionen mit. Australien, Neuseeland, die USA, Kanada und Japan erließen eigene Sanktionen. Dass nur Länder mit Regierungsbeteiligung der Grünen Sanktionen verhängt hätten oder sich in einer Energiekrise befänden, ist also falsch.

(Stand: 29.9.2022)