Eingezeichnete Nato-Stützpunkte teilweise falsch

Der Krieg in der Ukraine hat die Präsenz der Nato in den Fokus gerückt. In diesem Kontext werden auch teils falsche Informationen verbreitet. So war zuletzt etwa in Facebook-Postings eine Karte zu sehen, auf der rund um Russland Dutzende Nato-Logos zu sehen sind. Dazu der Kommentar: «Die blauen Punkte sind Natostützpunkte».  

Bewertung

Das Sharepic ist teilweise falsch. Bei mehreren Standorten wird das Nato-Logo für Stützpunkte der US-Armee in Ländern verwendet, die nicht Mitglied des Militärbündnisses sind. Solche Länder wie beispielsweise Japan können sich nicht auf den Nato-Bündnisfall berufen.

Fakten

Aktuell hat die Nato 30 Mitgliedsstaaten. Mehrere Gebiete sind insofern auf der Karte richtig eingetragen: zum Beispiel Grönland, das zu Dänemark gehört, oder auch Spitzenbergen, das zu Norwegen gehört. Oder auch die Inseln am Bering-Becken, die zu Alaska und damit den USA gehören. Bei anderen stimmt die Markierung aber nicht.

Ein Logo zum Beispiel ist auf der Karte am östlichen Rand der Ukraine bei der Grenze zu Russland zu sehen - dort, wo sich die selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk befinden. Es gibt keine Hinweise darauf, dass dort Truppen der Nato stationiert wären.

Außerdem markiert ist die Wrangel-Insel, auf der schon vor knapp 100 Jahren die russische Flagge gehisst wurde. Sie ist russisches Gebiet, dort ist also das russische Militär aktiv.

Auf der Karte eingetragen sind auch Afghanistan und Irak. Die Nato ist aber 2021 nach zwanzig Jahren Einsatz aus Afghanistan abgezogen. Im Irak befinden sich zwar noch Nato-Truppen - aber nicht zum Gefecht, sondern zur «Beratung», wie von der irakischen Regierung gewünscht.

Auch mehrere Länder in Zentralasien sind auf der Karte mit dem Nato-Logo gekennzeichnet: Georgien, Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Usbekistan, Kirgistan, Tadschikistan. Laut dem US-amerikanischen Verteidigungsministerium sind in diesen Ländern jeweils unter 50 amerikanische Soldaten vor Ort.

Diese Länder sind in zwei Institutionen der Nato Mitglied, die nach dem Ende des Kalten Krieges entstanden sind - zum Dialog zwischen Nato und Nicht-Nato-Staaten in Europa und Zentralasien oder Staaten, die im Warschauer Pakt waren. Im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) treffen sich diese Staaten mit Nato-Staaten zum Austausch und zu unterschiedlichen Kooperationen. Das gleiche geschieht bei der Partnerschaft für den Frieden (PfP), bei der offiziell auch Russland teilnimmt.

Auch das neutrale Österreich nimmt seit 1997 am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) und seit 1995 an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) teil. Zudem beteiligt sich Österreich, wie sich auf der Webseite des Außenministeriums nachlesen lässt, an verschiedenen Operationen mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrates, die von der NATO geführt werden. 

Auf der Facebook-Karte sind auch direkt verbündete Länder der USA markiert. Diese Zusammenarbeit bedeutet aber nicht pauschal, dass diese Länder Nato-Stützpunkte halten, sich auf die Allianz berufen können oder andere Nato-Staaten als die USA Truppen in diesen Ländern haben. In Saudi-Arabien und weiteren Ländern am Persischen Golf sind amerikanische Truppen und Stützpunkte. Israel kooperiert mit der Nato im Mittelmeerraum. Israel und auch Pakistan sind außerdem von der amerikanischen Regierung definierte «wichtige Verbündete». Diese Länder genießen unterschiedliche Vorteile, zwischen den Partnern bestehen aber keine sicherheitspolitischen Verpflichtungen.

Zu diesen wichtigen Verbündeten gehören auch Japan und Südkorea, wo amerikanische Truppen stationiert sind. In Taiwan waren Soldaten der amerikanischen Armee für gemeinsame Übungen.

Malaysia, Indonesien und die Philippinen sind Partner der USA und führen zum Beispiel mit US-amerikanischem Militär auf ihren Staatsgebieten gemeinsame Übungen durch.

(Stand: 16.3.2022)