Von der Leyen sprach nicht über Nürnberger Kodex

Der Nürnberger Kodex wird von Impfgegnern oftmals ins Feld geführt, um gegen die kommende Impfpflicht vorzugehen. Für Empörung sorgte deshalb in den letzten Wochen die Behauptung, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diesen Kodex abschaffen wolle. Dies soll sie am 1. Dezember zur Presse gesagt haben, wird in einigen Beiträgen auf Facebook behauptet (archiviert)

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Von der Leyen hat sich nicht für die Abschaffung des Nürnberger Kodex ausgesprochen, auch in der erwähnten Pressekonferenz war davon keine Rede.

Fakten

Der Nürnberger Kodex von 1947 war Teil der Urteilsbegründung des Nürnberger Ärzteprozesses, darin wurden ethische Richtlinien für medizinische Experimente an Menschen definiert. Durch den Kodex sollten menschenfeindliche Experimente verhindert werden, wie sie in NS-Konzentrationslagern durchgeführt worden waren.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einer Pressekonferenz am 1. Dezember von einer Diskussion über eine Impfpflicht gesprochen, den Nürnberger Kodex oder dessen geplante Abschaffung dabei aber nicht erwähnt. Ihr Sprecher Jens Flosdorff bestätigte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass sie nie davon gesprochen hätte, den Nürnberger Kodex abschaffen, aushebeln oder umgehen zu wollen. «Mit Nürnberg hat das nichts zu tun», so Flosdorff. Die Falschbehauptung könnte nach Recherchen von «Mimikama» auf einen viralen Tweet zurückgehen.

Impfgegner argumentieren häufig, dass der Nürnberger Kodex eine Impfpflicht verbiete, da es sich bei den aktuell verwendeten Covid-Impfstoffen um unsichere Produkte und somit ein Experiment an Menschen handle. Die Impfstoffe haben von der europäischen Arzneimittel-Agentur EMA allerdings eine bedingte Marktzulassung erhalten, alle notwendigen Zulassungsschritte wurden eingehalten und sie werden streng kontrolliert.

Es handelt sich auch nicht um eine Notfallzulassung. In der Zulassungsphase wurden die Richtlinien des Nürnberger Kodex eingehalten. Alle Probanden der Studien nahmen freiwillig daran teil.

(Stand 28.12.2021)