Edtstadler-Delegation verursachte Fahrtkosten mangels Flugverbindung

27.10.2021, 17:23 (CEST), letztes Update: 27.10.2021, 17:36 (CEST)

Die Verschwendung des Geldes von Steuerzahlern empört immer wieder und verursacht in Österreich gerade zu Zeiten der Inseratenaffäre große Aufregung. In diesem Zusammenhang kursiert der Vorwurf auf Facebook (hier archiviert), dass ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler um 4 000 Euro mit dem Taxi von Wien nach Luxemburg gefahren sei. «ÖVP fährt auch Taxi ..auf Steuerzahler Kosten ..von Wien nach Luxenburg» (Fehler im Original), kommentiert ein User in seinem Post einen Screenshot, der den Einstieg eines Zeitungsartikels zeigen soll.

Bewertung

Es stimmt, dass für die Reise ein Budget von rund 4000 Euro aufgewendet wurde – darin enthalten waren neben Hin- und Rückfahrt zwischen Frankfurt und Luxemburg aber auch Fahrtkosten innerhalb Luxemburgs während der dreitägigen Reise.

Fakten

Der geteilte Screenshot stammt vermutlich von einem Artikel des Mediums «ZackZack». Der Einstieg, der auch im Screenshot zu sehen ist, wird im Weiteren des Artikels abgeschwächt. So seien Edtstadler und ihre Mitarbeiter im Oktober 2020 von Frankfurt aus nach Luxemburg gefahren, da es keine passenden Flüge gegeben hätte.

Verwiesen wird dabei auf einen «Standard»-Artikel, in dem von zwei Mietwägen für Edtstadler und ihre Delegation gesprochen wird. Damit sei man nicht nur nach Luxemburg, sondern auch wieder nach Frankfurt zurück gefahren.

Die Kosten für die Reise wurden in der Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage veröffentlicht. Unter Frage 22 «Wie hoch sind die Taxirechnungen und Mietautokosten für Sie und Ihre MitarbeiterInnen des Ministerbüros im ersten Halbjahr des Kalenderjahres 2021 (Stichtag 30. Juni) ausgefallen?» gibt es einen Eintrag für 12. bis 14. Oktober, beschrieben als «Auslandsreise von Bundesminister Mag. Karoline Edtstadler, RAA, verschiedene Termine in Luxemburg» in Höhe von 4 173,90 Euro.

Auf Anfrage der dpa bestätigte ein Sprecher Edtstadlers die Informationen. Die Wägen seien in Luxemburg von der österreichischen Botschaft angemietet worden. «Der Buchungszeitraum umfasst die gesamte Reisedauer (3 Tage), also sowohl Hin- und Rückfahrt, als auch die Fahrten innerhalb Luxemburgs», so der Sprecher. Für die Mietwägen seien Fahrer verpflichtet worden, da die Delegation die Fahrtzeit für Vorbereitungen genutzt habe. Zusammengefasst: Die Summe von rund 4000 Euro wurde nicht nur für die Hinfahrt benutzt, sondern für alle Fahrtkosten der dreitägigen Reise.

(Stand: 25.10.2021)

Links

Beitrag auf Facebook (archiviert)

«ZackZack»-Artikel vom 30. September 2021 (archiviert)

Beitrag in «Der Standard» vom 30. September 2021 (archiviert)

Download Beantwortung parlamentarischer Anfrage (archiviert)

Kontakt zum Faktencheck-Team der dpa: factcheck-oesterreich@dpa.com