In vielen Ländern gibt es Maskenpflicht und Vermummungsverbot

Viele Staaten haben in der Corona-Pandemie drastische Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus ergriffen. In einem Facebook-Posting (hier archiviert) wird nun behauptet, dass Österreich das einzige Land sei, in dem es gleichzeitig eine Maskenpflicht und ein Vermummungsverbot gibt. Stimmt das?

Bewertung

Allein in Europa finden sich viele Länder mit einem bestehenden Vermummungsverbot bei gleichzeitiger Maskenpflicht. Für gesundheitliche Zwecke gibt es dabei meistens Ausnahmen.

Fakten

Das österreichische Vermummungsverbot wurde im Jahr 2002 im Parlament beschlossen und über eine Änderung des Versammlungsgesetzes eingeführt. Demnach dürfen Teilnehmende ihre Gesichtszüge nicht für den Zweck verbergen, eine Wiedererkennung im Zusammenhang mit der Veranstaltung zu verhindern. Ausgenommen sind Verkleidungen bei «öffentlichen Belustigungen» oder «volksgebräuchlichen Festen».

Österreich ist nicht das einzige Land mit einem Vermummungsverbot. Auch in Italien ist es seit 1975 verboten, sich ohne triftigen Grund mit Schutzhelmen oder anderen Mitteln bei öffentlichen Veranstaltungen oder öffentlichen Orten unkenntlich zu machen. Einige Schweizer Kantone wie Basel-Stadt verbieten es ebenfalls, sich bei Veranstaltungen, Demonstrationen oder Menschenansammlungen unkenntlich zu machen.

In Deutschland findet sich ein Vermummungsverbot bei öffentlichen Veranstaltungen und Versammlungen unter freiem Himmel unter Paragraph 17 des Versammlungsgesetzes definiert: «Es ist auch verboten, an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen.»

Alle erwähnten Länder setzen wie Österreich derzeit auf eine Maskenpflicht in der Coronavirus-Pandemie. In der Schweiz gibt es eine landesweite Maskenpflicht für zahlreiche öffentliche Bereiche. In Deutschland wurde die Maskenpflicht mit Jänner auf das Tragen medizinischer Masken verschärft, die Umsetzung hängt jedoch von den einzelnen Bundesländern ab. In den norddeutschen Bundesländern zum Beispiel bleibt die Maskenpflicht trotz aktueller Lockerungen in vielen Bereichen bestehen. In Italien gibt es bei fehlenden Abstandsmöglichkeiten eine Maskenpflicht, wie auf der Seite des italienischen Gesundheitsministeriums nachzulesen ist.

Das Vermummungsverbot wird in der öffentlichen Wahrnehmung häufig mit dem Verschleierungsverbot gleichgesetzt. Derartige Verbote gibt es in zahlreichen EU-Ländern wie Frankreich, Belgien oder die Niederlande, wo das Tragen von Masken auch zu den Corona-Maßnahmen zählt.

Grundsätzlich ist die Koexistenz einer Maskenpflicht und eines Vermummungsverbots kein Problem, da bei den meisten derartigen Verboten Ausnahmen bedacht worden sind. Die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung stellt laut Kurzinformation der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags zum Beispiel eine derartige Ausnahme dar. Auch in Österreich sind gesundheitliche Gründe wie Infektionsgefahr explizit als Ausnahme des Verbots der Gesichtsverschleierung genannt, das im Jahr 2017 das auf Versammlungen bezogene Vermummungsverbot verschärfte.

(Stand: 8.6.2021)